Bericht über die Stadtratssitzung am 29.03.2012

Der Badneubau schreitet voran! Hierfür wurden nun die Lose 5 bis 13 vergeben. Dies betrifft die Edelstahlbecken, Gerüstbau, Stahlbau, Dach, Fassade, Heizung, Elektro, Sanitär und Lüftung. Mit 2 Pößnecker Firmen, einer aus Wernburg, einer aus Saalfeld und einer aus Weira wurden daher auch ortsansässige Firmen oder Firmen aus der näheren Umgebung berücksichtigt.

Aufgrund formal-rechtlicher Mängel wurde der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Ettigweg“ aufgehoben, ein neuer Beschluss wird in der nächsten Sitzung des Stadtrats folgen.

Ein weiterer Aufstellungsbeschluss erfolgte für den Bebauungsplan „Saalfelder Straße/Dr.-Wilhelm-Külz-Straße“. Hierfür wurden die Planungsleistungen mehrheitlich an das Architekturbüro Weber aus Gera vergeben.

Da die Stadt Pößneck verpflichtet ist, zum 01.09.2012 genügend Kindergartenplätze i.S.d. ThürKitaG bereitzustellen, wurde mehrheitlich beschlossen, die Betreuung von Kindern im Hortbereich ab dem Kita Jahr 2012/2013 einzustellen. Die Betreuung für Kinder ab 1 Jahr kann von der Stadt nur dann vollständig umgesetzt werden. Eine Betreuungsmöglichkeit für Hortkinder gibt es weiterhin in den Hortbereichen der Schulen.

Für die Sportanlage "Griebse" wurde nunmehr eine Benutzungsordnung beschlossen.

Der Antrag auf Einführung eines Sozialpasses von Frau Truschzinski wurde auf Antrag mehrheitlich von der Tagesordnung genommen. Der Antrag ist unzulässig, da er bereits in der Sitzung vom 09.12.2010 gestellt wurde.

Die nächste Sitzung findet statt am: 01.03.2012, 19 Uhr.

3.4.2012, Rechtsanwältin Sabrina C. Roy