Stadtratssitzung vom 16.06.2011

Frau Dr. Dünkel stellte die Jahresrechnung für das Jahr 2010 vor und erläuterte dem Stadtrat eine Übersicht über die Kassenlage und Haushaltswirtschaft, die Abwicklung des Haushaltsplans u.a. Der Stadtrat hat dies zur Kenntnis genommen.

Das Stadtentwicklungskonzept, welches bereits am 24.02.2011 vorgestellt und am 21.05.2011 in einer Klausurtagung nochmals diskutiert wird, liegt nun nach Beschluss des Stadtrates zur öffentlichen Auslage bereit. Die TÖB werden beteiligt.

Ein weiterer Schritt in Richtung baurechtliche Neuordnung des Stadtgebietes erfolgt nun durch den Bebauungsplan „Ettigweg“. Für zwei am Ettigweg gelegene Grundstücke (FNR 2460/8 und 2460/7) wird ein Bebauungsplan aufgestellt, der durch die Vorhabensträgergemeinschaft „Morgner, Gruber, Pielmeier“ finanziert wird. Der vormalige B-Plan „An der Lehmgrube“ wird demgegenüber nicht weitergeführt. Der Stadt Pößneck entstehen hierfür keine zusätzlichen Kosten.

Die Planung der Fußgängerzone Breite Straße, Schuh- und Krautgasse übernimmt das Architekturbüro Hugk und Sellengk aus Weimar. Die Bauausführung beginnt in den Jahren 2012 und 2013. Es wurden zahlreiche Vorschläge gemacht zur Umgestaltung der Fußgängerzone, wie z.B. die Umsetzung des Baumes an der Ecke Breite Straße/Krautgasse, der Errichtung eines Wasserspiels für Kinder an der Ecke Breits Straße/Schuhgasse sowie der zusätzlichen Bepflanzung mit Bäumen in der Breiten Straße.

Zum Ausbau der Neustädter Straße wurde die Vergabe der Bauleistungen für den 1. Bauabschnitt an die Firma Strabag AG, Bereich Ostthüringen, Pößneck, beschlossen.

Schließlich muss auch jetzt schon an die kälteren Tage gedacht werden, die uns in wenigen Monaten wieder treffen können. Auf ein Schreiben des Landratsamtes SOK hin, in welchem die Stadt Pößneck und andere Städte auf die Beseitigung von Schnee sowie die Durchsetzung der Räum- und Streupflicht hingewiesen wurden, wurde die Anschaffung eines Traktors als Kommunalfahrzeug mit Winterdienstpaket und Mähzusatz in Augenschein genommen. Da der Erwerb eines Traktors die zusätzliche Beauftragung von fremden Dienstleistern verringern und damit auf lange Sicht Kosten einsparen wird, wurde der Erwerb durch den Stadtrat begrüßt und beschlossen.

Die nächste Sitzung findet statt am: 08.09.2011, 19 Uhr.

Rechtsanwältin Sabrina C. Roy