Stadtratssitzung vom 04.05.2011

Neues von aktuellen Bauvorhaben in der Stadt

Der Bau des Stadtmuseums ist bereits geplant. Was jedoch noch fehlte, ist ein passendes Feinkonzept und die Planung der Gestaltung der Ausstellungs- und Aufenthaltsbereiche. Der Gesamtumfang der Ausgaben verteilt sich hierbei auf die Jahre 2011 bis 2013, wo das Museum planmäßig eingeweiht werden soll. Der Stadtrat beschloss nun die Vergabe dieser Planung an ein Planungsbüro (Auftragsvergabe Feinkonzept 71.162,00€ brutto; Auftragsvergabe Gestaltungsplanung Ausstellungs- und Aufenthaltsbereiche 88.343,00€ brutto. Ein Zuwendungsbescheid i.H.v. 40.000,00€ des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur ist bereits in Aussicht gestellt.

Im Rahmen des Bund-Länder-Programms hat die Stadt die Möglichkeit, für die Stadtentwicklung wichtige Bauvorhaben privater Bauherren mit einem Baukostenzuschuss zu fördern. Beschlossen wurde daher die Förderung des Bauvorhabens der AWO Sozialmanagement GmbH bzgl. der Grundstücke Breits Straße 21, 23, 25, 27 für dir Errichtung einer Wohnanlage des Service Wohnens. Der Förderbetrag beläuft sich auf 432.880,00€ und beinhaltet ausschließlich Mittel des Bundes und des Landes, einen städtischen Mitleistungsanteil wird es nicht geben. Ebenfalls gefördert wird das private Bauvorhaben bzgl. des Gebäudes Saalfelder Str. 21 mit einem Baukostenzuschuss von max. 252.800,00€ zur Aufwertung des städtischen Erscheinungsbildes.

Was Inhalt der Diskussion in der letzten Stadtratssitzung bereits war, ist die Bauleitplanung für die ehemalige Gärtnerei „Grünes Herz“. Mit knapper Mehrheit wurde die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Ausweisung des Gebietes als Gewerbegebiet abgelehnt.

Schließlich aber wurden die Richtlinien der Stadt Pößneck für die Förderung der Vereinsarbeit neugefasst und beschlossen. Die Richtlinie beschreibt die Fördervoraussetzungen und das entsprechende Antragsverfahren, welches eine Förderung beantragende Vereine zukünftig beachten müssen. Es gibt wenige Neuerungen, wobei allerdings in der Regel nur noch Vereine gefördert werden sollen, die mindestens 25 Mitglieder haben, wovon die Hälfte der Mitglieder mit ihrem Erstwohnsitz in Pößneck gemeldet sein müssen.

Die nächste Sitzung findet statt am: 16.06.2011, 19 Uhr.

Rechtsanwältin Sabrina C. Roy