Stadtratssitzung vom 27.01.2011

Die außerplanmäßig angesetzte Sitzung am 27.01.2011 hatte zwar wenige, aber dennoch nicht weniger interessante Punkte zum Gegenstand.

Das Vorhaben der Verlagerung der Berufsschule in die Gustav-Vogel-Straße, verbunden mit dem Umbau des ehemaligen Fabrikgebäudes, nimmt nun bereits in der Planung Form an. Das Architekturbüro Johann Böhm stellte mittels eines Beamers die Planung in verschiedenen Ansichten bildlich dar. Die geplante Berufsschule wird damit zukünftig zusätzlich noch Internatsplätze bieten, speziell auch für Lehrlinge mit Kind.

Was die Diskussion über die Forward-Darlehen betrifft, beschloss der Stadtrat mehrheitlich die Aufhebung und Änderung des Beschlusses vom 09.12.2010, sodass auf die Aufnahme von Forward-Darlehen verzichtet wird. Der Verzicht muss stattfinden, da ein Forward Darlehen in diesem Fall rechtlich nicht möglich ist. Keinesfalls aber sind damit zusätzliche Belastungen für den Bürger verbunden, wie dies teilweise vermutet wird. Wer Fragen dazu hat, kann sich gerne an unsere Fraktion wenden.

Im Hinblick auf die zukünftige Verkehrsführung durch unsere Stadt wurde nun auch das neue Verkehrskonzept für die Innenstadt vorgestellt. Es beinhaltet insbesondere die Planung von Parkplätzen, auf Zeit und auf Dauer, das Aufstellen von Parkautomaten, Fahrradwege, Fahrtrichtungen zur Gewährleistung eines fließenden Verkehrs in die Innenstadt und aus der Innenstadt zur Bundesstraße und die Ausweisung von Tempo-30-Zonen. Das vorgestellte Konzept gilt derzeit lediglich als Entwurf und wird erst zukünftig von den Stadtratsmitgliedern diskutiert.

Die nächste Sitzung findet statt am: 24.02.2011, 19 Uhr.

Rechtsanwältin Sabrina C. Roy