Stadtratssitzung vom 09.12.2010

Die letzte Stadtratssitzung dieses Jahres am 09.12.2010 stand im Zeichen der Haushaltsdiskussion für das Jahr 2011 und die Finanzplanung bis 2014. Die Bedeutung dieser Diskussion war offensichtlich allen Fraktionen sehr bewußt, da sich eine sehr lebhafte und zum Teil emotionale Diskusssion entwickelte.

Wir sind der Meinung, dass die Verwaltung und der Bürgermeister in Zusammenarbeit mit den meisten Fraktionen eine solide Arbeit geleistet haben und somit der Haushalt fundiert und ausgewogen gelten kann. Sicherlich ist die Entnahme der allgemeinen Rücklage zur Finanzierung unserer Projekte ein wesentlicher Eingriff in die Finanzstrategie unserer Stadt, aber wir wollen wichtige Ziele in den nächsten Jahren realisieren und dazu ist es notwendig, angesparte Finanzmittel in Kombination mit Fördermitteln einzusetzen. Im Mittelpunkt steht der Abschluss der Umgestaltung des Rotasym-Areals mit dem Neubau des Hallenbades, der leider ohne Fördermittel realisiert werden muss. Es bleibt offen, zu hinterfragen, wo das Land Thüringen die Priorität in die Förderung von Sportstätten setzt, jedenfalls wird für einzelne Randsport-arten mehr Geld ausgegeben als für die Realisierung eines allgemein nutzbaren Hallenbades. Die im Haushalt dargelegten weiteren Baumaßnahmen (Breite Straße, Museum, Molkerei) sind Meilensteine in der Umgestaltung der Innenstadt, die bis 2014 abgeschlossen sein soll.

Dass diese Erfolge unseren politischen Gegnern nicht gefallen, kann ich gut nachvollziehen, da hier auch ein Teil gelebter Demokratie in die Realität umgesetzt wird.

Herr Roolant hat sich mit seinem Diskussionsbeitrag fachlich und moralisch disqualifiziert. Alle anderen Fraktionen sind gewillt, die Entwicklungen der Stadt mit zu tragen, auch wenn es zu einzelnen Punkten unterschiedliche Auffassungen gibt. Letzendlich wurde mit einer großen Mehrheit der Haushalt für 2011 beschlossen und somit die Weichen für eine weitere erfolgreiche Entwicklung der Stadt Pößneck gestellt.

Die Mitglieder des Behinderten- und Seniorenbeirates wurden berufen und können somit ihre Arbeit aufnehmen. Wir wünschen ihnen für ihre Arbeit viel Erfolg.

Dr. med. Thomas Weidermann
Fraktionsvorsitzender