Stadtratssitzung vom 09.11.2010

Um die Belange besonderer Bürgergruppen besonders berücksichtigen zu können, beschloss der Stadtrat nun die Satzung für die Aufstellung eines Senioren- und Behindertenbeirats. Da erfreulicherweise der letzte Aufruf zu einer regen Meldung interessierter Bürger geführt hat, werden in den Beirat nun 7 Mitglieder nach Vorschlag durch den Sozialausschuss berufen. Diese sollen dann selbständig Vorschläge zu Belangen der Sozialplanung, Sport- und Gesundheitsangeboten, Bildungsangeboten sowie Verkehrsplanung und –sicherheit einbringen, damit die Belange zukünftig optimale Berücksichtigung finden.

Obwohl das Thema Badneubau derzeit heiß diskutiert wird, halten wir daran fest, dass auch zukünftig weiter für alle Bürger ein Bad in unserer Stadt zur Verfügung stehen soll. Da dies mit dem gegenwärtigen Standard des Stadtbades auf lange Sicht nicht mehr möglich sein wird, ist ein Badneubau unumgänglich. Mit Fördermitteln hierfür ist in absehbarer Zeit nicht zu rechnen. Daher beschloss der Stadtrat die Umplanung des Badprojektes, sodass auch mit geringeren finanziellen Mitteln ein Badneubau dennoch für die Stadt zu stemmen wäre. Eine Verschlankung des Projekts ist auch in Hinsicht auf die jährlich entstehenden Betriebskosten sinnvoll, ohne dass es dem Besucher eines neuen Bades an erheblichen Neuerungen fehlen werde.

Da der Konzessionsvertrag für das Gasversorgungsnetz zum 07.05.2011 mit den Stadtwerken Energie Jena-Pößneck ausläuft, haben sich nach einem Auswahlverfahren die Stadtwerke Energie Jena-Pößneck gegenüber den Stadtwerken Neustadt/Orla durchgesetzt. Der Abschluss des Konzessionsvertrages über einen Zeitraum von weiteren 20 Jahren wurde nun mehrheitlich beschlossen.

Mit den Vorbereitungen zum Bau des Stadtmuseums geht es weiter voran. Die Planungsleistungen wurden an diverse Ingenieurbüros und einem Büro für Elektrotechnik übergeben.

Des Weiteren sollen mehr Tempo-30-Zonen in Pößneck ausgewiesen werden. Genannt wurden hierbei z.B. die Dorfstraße in Schlettwein, die Bärenleite sowie die Obere Grabenstraße und die Dr.-Wilhelm-Külz-Str. jeweils von Mo- bis Fr. von 6-18 Uhr. In diesen Bereichen befindet sich ein Kindergarten, eine Schule und weitere Engstellen. Die Aufzählung ist nicht abschließend und wird um weitere Straßen erweitert.

Als gemeinsamer Antrag unserer Fraktion mit der SPD wurde ein Zuschuss zur Elternpauschale in den Pößnecker Kindertagesstätten beschlossen. Der Zuschuss in Form einer Erhöhung der Pauschale beträgt 5€ pro Monat und Kind.

Beschlossen wurde auch die Mitgliedschaft der Stadt Pößneck in der Verkehrswacht Orlatal e.V. ab dem 01.01.2011. Damit schließt sich die Stadt dem Beispiel anderer Städte im Umkreis an.

Sabrina C. Roy, Rechtsanwältin