Stadtratssitzung vom 29.04.2010

In der Sitzung vom 29.04.2010 wurde nach Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen, dass ein Trägerwechsel bei der Kindertagesstätte „Arche Noah“ von der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Pößneck zum Diakonieverein Orlatal e.V. stattfindet. Mit dem Trägerwechsel wurde sichergestellt, dass personelle Veränderungen auf Dauer vermieden werden können und die pädagogische Betreuung der Kinder mit evangelisch-christlicher Prägung erhalten bleibt. Der Diakonieverein Orlatal e.V. verfügt über die erforderlichen Ressourcen im Verwaltungsbereich und ist bereits als Träger von Kindertagesstätten in Ranis, Neustadt/Orla und Triptis sowie Beratungsstellen und einem Seniorenheim tätig.

Die Sortimentserweiterung auf dem Kauflandareal, die in der Vergangenheit bereits mehrfach für Diskussion gesorgt hat, ging mit dem Beschluss über die zweite Abwägung zu den Stellungnahmen der Behörden, der TÖB und der Öffentlichkeit ebenfalls in eine zweite Runde. Der Stadtrat beschloss mehrheitlich die zweite Abwägung. Dies ist ein weiterer Schritt zur geplanten Sortimentserweiterung auf Schuhe und Textilien. Vielfach diskutiert kann jedoch eine Benachteiligung der Kaufkraft in der Innenstadt ausgeschlossen werden. Die Sortimentserweiterung steigert nicht nur die Vielfältigkeit der Einkaufsmöglichkeiten für die ortsansässige Bevölkerung, sondern ist auch geeignet, Pößneck für die Bevölkerung aus dem Umkreis attraktiver zu machen, sodass auch Händler in der Innenstadt hiervon profitieren können.

Das bereits verfallene Gebäude Klostergasse 4, dessen Teile zur historischen Stadtmauer gehören, zählt zum wertvollen Kern unserer Innenstadt. Der Stadtrat beschloss einstimmig die Sanierung des Gebäudes, die durch einen erheblichen Baukostenzuschuss des Bund-Länder-Programms Städtebaulicher Denkmalschutz gestützt wird.

Pößneck soll als Bildungsstandort erhalten und erweitert werden. Das T4-Gebäude am Viehmarkt eignet sich nicht nur aufgrund seiner guten Verkehrsanbindung sondern auch wegen der vielfachen Nutzungsmöglichkeit für die Nutzung als Berufsbildungszentrum. Der Stadtrat beschloss daher mehrheitlich einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Vorbereitung und Umsetzung der Nutzung zwischen der Stadt, dem Saale-Orla-Kreis sowie der Volkssolidarität Pößneck.

Den Schluss der Sitzung im Öffentlichen Teil bildete ein Antrag der BIRSO zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes für die Innenstadt. Bis Ende 2010 soll nun ein Stadtentwicklungskonzept mit einem verbesserten Verkehrskonzept vorgelegt werden. Dem Antrag stimmten alle anwesenden Stadträte einstimmig zu.